Deckungsfähigkeit

Deckungsfähigkeit
Deckungsfähigkeit,
 
Möglichkeit, die bei einem Ausgabenansatz des Haushaltsplans eingesparten Mittel bei einem anderen Haushaltstitel für höhere Ausgaben als veranschlagt zu verwenden. Bei gegenseitiger Deckungsfähigkeit sind die Mittel gegenseitig austauschbar, bei einseitiger Deckungsfähigkeit dürfen die bei einem (deckungsverpflichteten) Titel eingesparten Mittel zur Verstärkung eines anderen (deckungsberechtigten) Titels herangezogen werden, nicht aber umgekehrt. Deckungsfähigkeit besteht entweder kraft Gesetzes für bestimmte Ausgaben (geborene Deckungsfähigkeit) oder wird durch Vermerk im Haushaltsplan begründet (gekorene Deckungsfähigkeit). Die Deckungsfähigkeit stellt eine Durchbrechung des Haushaltsgrundsatzes der qualitativen Spezialität dar, durch die eine gewisse Flexibilität des Haushaltsvollzugs sichergestellt wird.

Universal-Lexikon. 2012.

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